Aus der Rechtsprechung des BGH

Der Bundesgerichtshof hat in einer Reihe wenn nicht bahn-, dann doch zumindest (Streit vom) zaunbrechender Urteile eine Reihe von Sachverhalten wenn nicht klar-, dann doch zumindest festgestellt:

Az. IA-IA-123: Wenn jemand in einer schriftlichen Willenserklärung aus Versehen nur falsche Wörter benutzt, so daß der eigentliche Wille gar nicht erkennbar ist, ist die Willenserklärung im Wege der teleologischen Reduktion auszulegen. Entscheiden sei, so die Urteilsbegründung, "was der Erklärende eigentlich wolle" (Unterstreichung im Original enthalten). Im konkreten Fall hatte ein Metzger bei einem Grabsteinhandel schriftlich vier Grabsteine bestellt. Nach erfolgter Lieferung reklamierte der Metzger, er habe eigentlich vier Sesambrötchen bestellen wollen. Nachdem in allen Instanzen zugunsten des Grabsteinhandels entschieden worden war, revidierte der BGH diese Entscheidung. Daß in dem Urteil keinerlei Einschränkungen gemacht wurden, mithiin Willenserklärungen im Nachhinein beliebig veränderbar sind, halten Rechtsexperten für "total bescheuert".

Az. 08/15-007: In Gedichten darf das Wort "darum" nicht mehr leichtfertig zu einem "drum" verkürzt werden, nur um es dem Versmaß anzupassen. Es bestehe Verwechslungsgefahr, urteilte der BGH und bestätigte damit die Entscheidungen der Vorinstanzen. Geklagt hatte die Geschmackspolizei Wuppertal gegen 900.000 zum Teil unbekannte Personen, die in den letzten zweihundert Jahren in Gedichten dieses Wort benutzt hatten. Der BGH stellte fest, daß das Urteil nur gegenüber lebenden Personen zur Geltung komme. Die 900.000 Anwälte, die die Beklagten bzw. deren lebende Angehörige vertreten, sagten gleichzeitig: "Das versteht sich doch wohl von selbst!"

Az. AZ-az/200: Wird ein öffentlicher Auftrag durch Losziehung vergeben, kann die Auswahl auch als Abzählreim erfolgen, wenn mindestens ein Auftragnehmer minderjährig ist. Das Urteil überraschte Fachleute, weil niemand geklagt hatte. Gerichtssprechrer Toasten Schreyer stellte fest, der BGH habe das "nur mal klarstellen" wollen.

Az. 47/11: Ein Hausbesitzer, der die Hausfassade magenta färbt, kann sich nicht darauf berufen, er habe ein "schönes Haus". Geklagt hatte der Bürgermeister der Gemeinde W. gegen einen Grundstückseigentümer, der alle Passanten sowie die Gremien der Gemeinde wiederholt und ungefragt darüber in Kenntnis gesetzt habe, er nenne ein "schönes Haus" sein eigen. Der Nachbar des Beklagten zeigte sich von dem Urteil in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Gegen ihn ist ebenfalls ein Verfahren anhängig, da er jedermann gegenüber wiederholt geäußert habe, sein Haus sei "viel schöner" als das des Nachbarn. Der Vorsitzende Richter der 9. Kammer des BGH, die in diesem Fall zuständig ist, ließ bereits durchblicken, er halte das Nachbarhaus für "ein absolutes Traumhaus". Über den Fortgang des Verfahrens werden wir Sie nicht auf dem Laufenden halten.

Schock! Hitler-Gruß jahrelang Standard-Begrüßung unter Radfahrern!

Rolf-Ralf Fingher (48) staunte nicht schlecht, als er für einen Rechercheauftrag das "Berufsständische Begrüßungsverzeichnis" durchforstete. Die vom Bundesinnenministerium  herausgegebene Liste beinhaltet alle Grüße, die Beschäftigte bestimmter Berufszweige entrichten müssen, wenn Sie sich in Berufskleidung begegnen. "Eigentlich wollte ich den Gruß der Trockenbauer rausfinden", sagt der studierte Theologe.

"Mir konnte zunächst keiner sagen, wo Sie ist!"
Was kaum einer weiß: Es gibt nahezu 800 Begrüßungsformeln, die in den letzten 500 Jahren ihren Weg in die Liste gefunden haben. "Von Aalräucherern bis Zimmermännern ist alles dabei", führt Fingher aus. Seit Jahrzehnten sind jedoch keine neuen Beirufsgruppen hinzugekommen. Bevor Fingher Einblick verlangte, verwaiste die Liste über fünfzehn Jahre. "Mir konnte zunächst keiner sagen, wo sie ist", erinnert sich der Brillenträger (wir reden immer noch von Herrn Fingher). Zum Glück gab es einen pensionierten Beamten, der weiterhelfen konnte: "Von ihm stammt auch die letzte Eintragung", der Gruß der Beamten des Bundes: "Bundesadler Heil!"

KREMagazin – Februar-Ausgabe: Herr Mann

KREMagazin – Herr Mann

Liebe Leserinnen und Leser, der promovierte Schriftsteller Arno Mann hat ein Buch über Verfassungsrecht und Roboter geschrieben. Klingt sperrig, dachten wir uns, und luden ihn zum Gespräch ein, damit er es uns genauer erklärt.

KREMagazin: Herr Mann, schön, daß Sie kommen konnten.

MANN: Wie sagt man so schön: mich auch (lacht).

KREMagazin: Ja … Kommen wir doch gleich zu Ihrem Buch: „Roboter sind auch nur Menschen oder: Wie das GG wesenunabhängig zu verstehen ist“. Herr Mann, ganz ehrlich, wir wissen nicht so genau, worum es in Ihrem Buch geht.

MANN: Dann will ich mal quasi „das Kind mit dem Bade ausschütten“, wie man so schön sagt. In meinem Buch geht es, wie der Titel schon verrät, um den Verfassungsrang von Roboterrechten und ihr Verhältnis zu Menschenrechten.

KREMagazin: Und was heißt das?

Pressemitteilung

Christoph Teusche aus Untersuchungshaft entlassen

Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Name ist Heinz-Hans Woldt. Ich bin der Strafverteidiger von Christoph Teusche. Mein Mandant hat mich bevollmächtigt, die Ereignisse der letzten Monate darzustellen.

Wie Sie ja bereits wissen, war Herrn Teusche und anderen Mitarbeitern der Online-Publikation DER KREM die Einreise nach Deutschland verwehrt. Dabei handelte es sich um einen groben Amtsverstoß eines einzelnen Mitarbeiters der Bundespolizei, auf den wir hier nicht näher eingehen können (das Verfahren gegen Herbert Klug¹ schwebt noch). Sie mußten dort sehr lange ausharren, da der Fehler lange Zeit unentdeckt blieb. Einige Zeit später wurden Sie dann nach Rußland ausgewiesen – es war das Land, aus dem sie eingereist waren. Dort wurden sie gezwungen, politisches Asyl zu beantragen, was öffentlichkeitswirksam ausgeschlachtet wurde (es ist Ihnen sicher bereits aus Funk und Fernsehen bekannt). Bei der Bearbeitung der Asylpapiere stießen die Mitarbeiter der Föderalen Presseverbesserungsagentur auf Unregelmäßigkeiten – ein im KREM erschienenes Interview mit Wladimir Putin, das (so²) nicht stattgefunden hatte.

Gruesse der Redaktion

Liebe Leser_*Innen und Leser,

wir melden uns hier aus dem Transitbereich des Flughafens Heringsdorf (Deutschland). Die Redaktion wollte an die Ostsee fliegen fuer eine Recherche ueber ein wichtiges Thema (Betriebsferien). Der guenstigste Flug ging ueber St. Petersburg. Leider sind waehrend des Fluges alle unsere Personalausweise ungueltig geworden (wir hatten sie damals alle gemeinsam beantragt). Daher wurde uns in Deutschland die Einreise verwehrt. Nun sitzen wir hier mit Blick auf die Ostsee und duerfen nicht raus, und das bei dem tollen Wetter! Momentan ist die Konsularabteilung in Schwerin mit der Deutschen Botschaft in Moskau im Gespraech, um unsere Einreise zu ermoeglichen. Evtl. koennen wir ein Touristenvisum erhalten, um unsere Personalausweise in Deutschland verlaengern zu lassen. Wir muessen die Antraege allerdings in russischer Sprache stellen. Daher unsere Bitte:

Ritt ins Blau – dreizehnter Teil: Junia Brannt: Vokalgedicht

Ich bin so stolz: Meine Enkelin hat ihr erstes Gedicht geschrieben! Sie wird im Juni (daher der Name) 18. In Ihrer Abiturprüfung sollte sie ein Gedicht analysieren, und da sie, mit der Aufgabe völlig unterfordert, schnell fertig war, konnte sie nebenbei noch etwas eigenes kreieren. Das ist meine Enkelin! Ich will sie jetzt gar nicht weiter stören, lesen Sie lieber das Gedicht! Wie Ihnen vielleicht auffällt, fangen alle Wörter mit einem Selbstlaut (Vokal) an. Und nicht nur das: In einer Reihe sind auch noch alle Anfangsbuchstaben gleich! Aber jetzt wirklich Schluß mit dem Geschreibe. Manege frei für Junia!

Pressemitteilung

DER KREM – für die Zielgruppe!

Liebe Leser_innen, Leser, Lesende und Leserinnen,

es ist so weit: wir haben (erstmals) keine Kosten und Mühen gescheut und eine neues Layout „gebastelt“. Schon vor einem Monat hat der KREM in einer Nacht-Und-Nebel-Aktion die Umstrukturierung begonnen. Sie finden die Schlagworte nun übersichtlich oben angeordnet, während sie vorher irgendwo an der Seite zu finden waren (es waren auch zu viele!). Außerdem finden Sie jetzt die „beliebtesten“ Artikel direkt seitlich neben dem Text (da, wo vorher die Schlagworte waren). Die Absatzvorschau ermöglicht es Ihnen, blöde Texte einfach zu überspringen, ohne weit nach unten „scrollen“ zu müssen. Sie sehen – für Sie als Leser gibt es nur Vorteile:

• mehr Übersichtlichkeit
• weniger Unübersichtlichkeit
• (vermutlich) gleichbleibende Qualität (unabhängig vom Layout)
  

KREMolino #1: Wie funktioniert eine Redaktion?

Liebe KREM-Kinder! Mein Name ist Joachim Wangenschütz-Rudolf-Ganze, oder kurz einfach „J“. Ich bin ab jetzt der Kinderjournalist des KREM. Das bedeutet, ich bin ein Erwachsener, der für Kinder schreibt, also für euch! Ich habe euch außerdem meinen Neffen Wotan mitgebracht. Wotan hat sich in der Redaktion des KREM mal umgesehen und auf meinem Computer einen Text geschrieben über seine Erlebnisse.

Die Mär vom Steuer-Mann (6/6)

Der König tobte vor Wut, mußte sich aber den Gegebenheiten stellen. Sie fanden sich allesamt in der Zelle wieder, in der Joachim schon einmal allein gesessen hatte. Niedergeschlagen erwarteten Sie ihre Hinrichtung. Eines Tages kam eine Wache an ihre Zelle. „Hee, Fremdling aus der Zukunft! Steh auf!“ Joachim stand auf. „Hat Hieronymus von Dessau repariert. Er richtet tröstliche Grüße aus.“ „Wer ist denn Hieronymus von Dessau? Ach, „der Weise“, ich verstehe! Dankt ihm sehr, werter Wärter!“

Die Wache zog ab. In dem Moment begann Viktoria Luise Gustebine Adolfine, die jedoch im Zellenjargon nur „Vicky“ genannt wurde, jämmerlich zu weinen. „Gräm dich nicht, Herzblatt, ich habe eine Lösung für unsere mißliche Lage!“ „Du bist wahrlich der weiseste Mensch, den ich je kennengelernt habe. Wie lautet deine Lösung?“ - „Was mir der weise Hieronymus gerade hat bringen lassen, ist der Mechanismus, mit dem meine Zeitmaschine uns in die Gegenwart zurückholt. Ihr müßt mich nur anfassen, während ich ihn auslöse, dann kommt ihr mit ins Jahr 1991!“