Freitag, 24. Oktober 2014

Das Der KREMagazin – Oktober-Ausgabe: Kurioses Urteil

Hoch her ging es gestern bei der Urteilsverkündung des Bundesverwaltungsgerichts (BWerfG) im sogenannten „Erschießungsplatz-Verfahren“. Nachdem die Meinungen über den Tenor zunächst stark auseinandergingen, haben sich die Wogen mittlerweile einigermaßen geglättet. Der Präsident des Dachverbandes der Kommunalen Verbände, Richard Sonnebihl, spricht von einem „Urteil, das Ausdruck der einem Rechtsstaat immanenten Schizophrenie ist“; anders äußerte sich der Vorsitzende der Gewerkschaft nichtzugelassener Anwälte, Kurt Holst: „Dieses Urteil zeigt einmal mehr, daß das Urteil erst nach einem Urteilsspruch feststeht.“
Aber worum geht es? Luciano L., ein Kasseler Geigenbauer mit italienischem Migrationshintergrund, beantragte bei der Stadtverwaltung die Baugenehmigung für die Errichtung eines Erschießungplatzes. Diese wurde ihm von der Baugenehmigungsbehörde unter dem Hinweis verwehrt, daß der mit der Errichtung der baulichen Anlage verbundene Zweck geeignet sei, gegen Normen des Strafgesetzbuches (StGB) zu verstoßen. Daraufhin klagte L. vor dem Verwaltungsgericht. Das dort als auch vor dem Oberverwaltungsgericht in Gießen gesprochene Urteil entspricht im wesentlichen dem heutigen Spruch: Die mit der Nutzung einer baulichen Anlage verbundenen Auswirkungen auf die Umgebung dürfen lediglich auf Grundlage bauplanungs- und -ordnungsrechtlicher Normen geprüft werden. Das Strafrecht ist hierbei nicht einschlägig. Somit steht der Bejahung der baurechtlichen Zulässigkeit nur die Frage entgegen, inwieweit Schallschutzmaßnahmen erforderlich werden.
Wir sprechen mit Marcello Boltuperone, dem Anwalt des Klägers:


KREMAGAZIN: Herr Boltuperone, wie beurteilen Sie das heutige Urteil?

Boltuperone: Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, hin zu mehr Gerechtigkeit und weniger Bürokratie. Wir hatten uns allerdings mehr gewünscht.

KREMAGAZIN: Wie dürfen wir das verstehen?


Bei der Frage des Schallschutzes gab es kein Entgegenkommen.“


Boltuperone: Nun, bei der Frage des Schallschutzes gab es kein Entgegenkommen. Nach der Ansicht des Gerichtes gelten für Erschießungsplätze ähnliche Auflagen wie für Industriegebiete. Das ist aus unserer Sicht absolut unverhältnismäßig und zeigt, daß dieses Thema vorurteilsbeladen ist.

KREMAGAZIN: Nun ja, wie sollte es auch anders sein? Immerhin ist ein Erschießungsplatz ja doch aus strafrechtlicher Sicht zu beanstanden.

Boltuperone: Bitte vergleichen Sie nicht Äpfel mit Birnen. Die strafrechtliche Beurteilung des Vorhabens ist nicht zweckdienlich. Es geht hier lediglich um die Errichtung eines Erschießungsplatzes. Die Auflagen dafür sind sehr hoch. Nicht zuletzt die Lärmschutzmaßnahmen stellen für die Verwirklichung des Vorhabens ein erhebliches Hindernis dar.

KREMAGAZIN: Aber … Wenn Herr Laccato …

Boltuperone: Bleiben wir doch besser bei „Herr L.“!

KREMAGAZIN: Natürlich, also wenn Herr L. einen Erschießungsplatz baut, ist dann nicht auch mit einer Innutzungnahme zu rechnen?

Boltuperone: Das entzieht sich meiner Beurteilung. Hier ging es lediglich darum, aufzuzeigen, daß die Verwaltung der Stadt Kassel nicht nach Gutsherrenart das Recht der Bürger, zu bauen, unter fadenscheinigen Argumenten abwürgen kann.

KREMAGAZIN: Sind Sie zum Richtfest eingeladen?

Boltuperone: Auch das entzieht sich meiner Beurteilung.


Wir danken für das Gespräch.“


KREMAGAZIN: Mal ein ganz anderes Thema: Sie sind ja bekannt für die Übernahme delikater Mandate.

Boltuperone: Das ist keine Frage.

KREMAGAZIN: Meist handelt es sich bei Ihren Mandanten um Bürger mit italienischen Wurzeln. Vermissen Sie Ihre Heimat?

Boltuperone: Sagen wir mal so: Manchmal vermisse ich meine „Familie“ (zwinkert).

KREMAGAZIN: Meinen Sie damit die Mafia?

Boltuperone: Das entzieht sich meiner Beurteilung.

KREMAGAZIN: Danke für das Gespräch!

Kommentare:

Holger Schmeichel hat gesagt…

Obacht! Bei solchen Themen muss man Vorsicht walten lassen! Ist die Geschichte wissenschaftlich bzw. juristisch fundiert?

Christoph Teusche hat gesagt…

Unser Autor läßt mitteilen: Die Geschichte ist fundiert, aber ob juristisch oder wissenschaftlich, kann nicht mehr geklärt werden.

Cornelia Begk hat gesagt…

200g gemischtes Hack bitte.
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Ist in Ordung ... die 10g könnse lassen ... ja, werden wa später noch satt von ... hahahahahahahahahaha ... nee, is alles. Ja, danke, tschüs ... und schönen Feierabend ... dankeschön.

Marianne Scheiter hat gesagt…

Guten Tag, ich nehme ein Weltmeisterbrötchen, fünf normale Brötchen, eine Laugen-Käsestange, einen Kraftprotzknüppel, drei Mehrkornbrötchen und ... einen Éclair. Sagen Sie, ist der mit Pudding oder mit Sahne? Eigentlich sind die ja mt Pudding aber gaaaanz viele Bäckereien verkaufen die nur noch mit Sahne ... ahja, Sie machen das auch mit Sahne. Dann bleibt's bei einem Weltmeisterbrötchen, fünf normalen Brötchen, einer Laugen-Käsestange, einem Kraftprotzknüppel und einem Mehrkornbrötchen!

Gisela Lurigk-Meische hat gesagt…

Wenn Sie weiterhin so viel fressen, werden Sie sterben! Schauen Sie sich mal an!

Aber was ich eigentlich sagen wollte: Das ist hier kein BÄCKER, sondern ein BLOG! Ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen, dass man hier Brötchen kaufen kann. Es gibt hier keine Brötchen. Es gibt auch keinen Verkaufstresen und kein Verkaufspersonal. Wir können uns nicht sehen. Sie sind nur ein Name für mich. Daher weiß ich auch nicht, wie Sie aussehen, (siehe zweiter Satz --> Widerspruch).

Gisela Lurigk-Meische hat gesagt…

Schon wieder so eine Bekloppte. Hören Sie mal, ich habe gerade schon die Oma abgefertigt (siehe unten). Das gilt auch für Sie. Wir sind ein BLOG, keine FLEISCHEREI. Erschwerend komt bei Ihnen noch hinzu, daß Sie sich offenbar einbilden, das nicht existente Verkaufspersonal unterhalte sich mit Ihnen. Dem ist NICHT so, es GIBT kein Verkaufspersonal!!!!

Dr. jur. Adrian Behm hat gesagt…

Sehr geehrter Herr Sch Schmeichel,
leider muß ich Ihnen mitteilen, daß die Geschichte lediglich einen Hintergrund hat, jedoch nicht fundiert ist, und es handelt sich auch weder um einen juristischen noch um einen wissenschaftlichen Hintergrund. Die Art des Hintergrundes ist bislang unklar.

Rüdiger Fahrenschon hat gesagt…

Liebe Gisela,
leider muss ich mich jetzt auf die Seite von Frau Scheiter stellen. Ich habe ihr tatsächlich gerade diese Backwaren verkauft. Du weißt doch, wenn mir langweilig ist, laufe ich immer mit einem Bauchladen durch unseren Redaktionswald und verkaufe frische Brötchen. Also bitte nicht so harsch mit unsern Lesern sein, ja?

Rüdiger Fahrenschon hat gesagt…

@Gisela: Ich hatte gerade wieder mal nichts zu tun, auch Christoph wollte gerade nur fernsehen, da habe ich halt gemischtes Hackfleisch hergestellt und verkauft. Also bitte erkundige dich zukünftig erst, bevor du unsere Leser angehst, ja? Das geht so wirklich nicht!!!

Marianne Scheiter hat gesagt…

@Gisela Lurigk-Meische: Das stimmt nicht, was der Fahrenschon da schreibt!!! Hören Sie nicht auf den!

Hajo B ü t t e n s ch e e ß hat gesagt…

@Rüdiger: Wer ist bitte "Dr. jur." Adrian Behm???? Wie viel Rechtsbeistand braucht der KREM denn noch?

Jochen Vöhlmann hat gesagt…

Noch ein Jurist, na dann - Prost Mahlzeit !

Marianne Scheiter hat gesagt…

@Gisela: Was heißt hier gestorben???

Anonym hat gesagt…

Also das stinkt doch alles zum Himmel !!

Diese Namen, diese Kommentare, diese "Redaktion" - Unfassbar, dass anscheined ganz Deutschland auf diesen Scheiß reinfällt. Ich schätze mal das sind so zwei Jugendliche, die ein bisschen zu viel gekifft haben und glauben, dass sie ja so intelligent und lustig sind.

Rüdiger Fahrenschon hat gesagt…

Schau mal Christoph, ein uns wohlgesonnener Leser hält uns für Jugendliche :-)

Aber jetzt mal im Ernst: Natülich ist da alles "echt", es gibt uns und da bestehen wir auf drauf! Kommen Sie doch in unseren KREMigen Redaktionswald, da gebe ich Ihnen dann eine private Führung durch unsere Räumlichkeiten (die es nicht gibt, bzw. es sind eher Lichtungen als klar definierte Räume) und dann werden Sie: Nicht schlecht staunen. Was sagen Sie?

rsf

Risotto hat gesagt…

Man würze mich! Man Würze mich!!!

Kartoffeln kurz vor dem Kartoffelbrei sein hat gesagt…

Man zermantsche mich. Man püriere mich!

Minze hat gesagt…

Ich scmecke ja so frisch :-)

Rüdiger Fahrenschon hat gesagt…

Also langsam wird es wirklich gruselig hier.

Kaugummi hat gesagt…

@Rüdiger: Was ist hier gruselig?!?

Man zerkaue mich, man zerkaue mich! :-)

Robert hat gesagt…

Maaan ey, Timo, jetzt kommentier doch mal!!! Muss ich denn alles alleine machen? Langsam kann ich mir keine dämlichen Namen mehr ausdenken...

Timo hat gesagt…

Jaja, ist ja gut.

Anonym hat gesagt…

Hier!!! Das sind sie!!!!! Die echten Macher des KREMs!!!! Wie ich gesagt habe, zwei Jugendliche (sic! sic! sic!)!!! Von wegen riesege Redaktion. Timo und Robert, jetzt habt ihr euch selber entlarvt oder soll ich lieber Rüdiger und Christoph zu euch sagen? Jetzt bleibt nur noch zu klären, wer wer ist.

Anonym hat gesagt…

Euch gibt es nicht, euch gibt es nicht!!!
Siehe unten, da steht der Beweis!!!

Christoph Teusche hat gesagt…

Lieber Hajo,
Herr Dr. Behm arbeitet nicht bei uns. Er erteilt willkürlich Auskünfte ohne wahren Kern. Sie sind und bleiben unser Haus-Jurst, auch wenn Ihr "Dipl.-Jur." natürlich etwas dürftig (und eigenlich schlichtweg nicht existent) ist.

Mamfred Küber hat gesagt…

Hmm, ich würde euch gern alle essen! Kommt zu mir in den Magen! MJAMMJAMMJAM!

@Kartoffeln kurz vor dem Kartoffelbrei sein: *zermansche

Christoph Teusche hat gesagt…

Lieber Herr ...
Wir vermuten das auch, aber können es nicht beweisen. Wir haben die IP-Adressen, auch ausgedruckt, aber wir haben strenge Datenschutz-Richtlinien, die uns verbieten, auf die ausgedruckten Blätter zu schauen. Daher wird es für immer ein Geheimnis bleiben.

Gisela Lurigk-Meische hat gesagt…

Also, Rüdiger, Herr Fahrenschon oder schlicht "BOSS",
ich finde das nicht ganz okay, dass Sie hier Geschäftliches und Privates miteinander vermischen. Aber das ist nur meine Privatmeinung, bitte entlassen Sie mich nicht!

Johanna Wangenschütz hat gesagt…

Und ich vermute, Timo und Robert oder wie der heißt (bin zu faul, hochzuscrollen) sind auch noch ein und dieselbe Person.

Kartoffeln kurz vor dem Kartoffelbrei sein hat gesagt…

@Mamfred: Laut Duden geht beides. Aber danke für den Hinweis :-)

Der NICHTKREM hat gesagt…

Sehr gut, weiter enttarnen!!!!!

Robert und Tino hat gesagt…

Ja genau XDXD ... NOT

Robert und Timo hat gesagt…

Wer sind denn Robert und Tino ???

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